(1) Die Firma SynBooks – Heinz-Günter Andersch-Sattler, im Folgenden „Betreiber“ genannt, betreibt eine Datenbank im Internet, über die psychotherapeutische Behandler/innen, psychologische Berater/innen und Coaches, im Folgenden unter Einbeziehung der weiblichen Form zur besseren Lesbarkeit einheitlich „Anbieter“ genannt, ihr berufliches Anbieterprofil selbst anlegen. Die Profile werden über das Portal des Betreibers (www.netzwerkstressundtrauma.com /.de / .at) der Öffentlichkeit zum Zweck der Information zur Verfügung gestellt.
(2) Die Einträge sind kostenpflichtig. Der jeweilige Jahresbeitrag wird für jedes Jahr erneut festgelegt und dem Anbieter vom Betreiber mindestens 10 Wochen vor Jahresende mitgeteilt. Die Zahlung des Beitrags ist innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung fällig.
(3) Der Betreiber ist im Falle eines durch den Anbieter verschuldeten Mehraufwandes berechtigt, die folgenden zusätzlichen Gebühren zu erheben:
- für Lastschriftrückgabe: EUR 6,00
- für Mahnung bei Zahlungsverzug: EUR 3,00
§1 Vertragsschluss und Widerruf
(1) Mit der Übermittlung seiner persönlichen Daten und der Unterzeichnung des Vertrages für die Registrierung in der Datenbank gibt der Anbieter ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Vertrag zwischen Anbieter und Betreiber kommt mit der Freischaltung des Anbieterprofils durch den Betreiber zustande. Mit der Freischaltung nimmt der Betreiber die Bestellung des Anbieters an.
(2) Die Bestellung kann innerhalb von 14 Tagen schriftlich formlos widerrufen werden. Alle Einzelheiten sind in der separat erteilten Widerrufsbelehrung enthalten.
§2 Leistungen des Betreibers
(1) Die vom Betreiber zur Verfügung gestellten Leistungen sind für jeden Anbieter gleich. Bestandteil des Vertrages sind die bei der Bestellung bzw. jährlichen Vertragsverlängerung jeweils gültigen Leistungsbeschreibungen und Preise auf der Seite www.netzwerkstressundtrauma.com /.de /.at. Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die zu diesem Zeitpunkt gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Eine Veröffentlichung von kostenlosen Grundeinträgen wird vom Betreiber nicht vorgesehen.
(3) Eine Verpflichtung zur Veröffentlichung eines Anbieterprofils besteht für den Betreiber erst dann,
- wenn dem Betreiber ein vom Anbieter gegengezeichneter Vertrag vorliegt.
- wenn die geforderten Daten vollständig übermittelt wurden,
- wenn ein Foto des Behandlers oder der Praxis verlinkt oder hochgeladen wurde,
- wenn keine offensichtlichen Verletzungen von Recht und Anstand durch das Anbieterprofil vorliegen,
- wenn das Profil in Form und Inhalt den Gestaltungsregeln des Portals entspricht,
- wenn der Jahresbetrag auf dem Konto des Betreibers gutgeschrieben ist,
(4) Eine Veröffentlichung des Profils kann vom Betreiber auch später noch zurück genommen werden, wenn ein Grund, welcher der Verpflichtung zur Veröffentlichung entgegensteht, nachträglich eintritt oder entdeckt wird. Der Betreiber wird den Anbieter hiervon unverzüglich unter Benennung des Hinderungsgrundes informieren und zur Abhilfe auffordern. Sobald der Hinderungsgrund beseitigt ist, wird der Betreiber das (ggf. korrigierte) Profil veröffentlichen.
(5) Der Betreiber behält sich Änderungen am Layout der Internetseite sowie an der Struktur der Portale und der Datenbank nach eigenem Ermessen vor.
§3 Pflichten des Betreibers, Datenschutz
(1) Der Betreiber verpflichtet sich, die Seiten in marktüblicher Weise funktionstüchtig zu halten. Vorübergehende geringfügige Einschränkungen sind jedoch insbesondere im Rahmen von technischen Weiterentwicklungen der Portale nicht ganz zu vermeiden, da die Seiten bei Änderungen nicht vom Netz genommen werden.
(2) Der Betreiber verpflichtet sich, persönliche Daten des Anbieters, soweit diese nicht für eine Veröffentlichung vorgesehen sind, vor unbefugten Dritten mit den marktüblichen technischen Hilfsmitteln zu schützen. Dazu gehören insbesondere das persönliche Passwort und die Kontonummer des Anbieters. Ein absoluter Schutz dieser Daten kann jedoch nicht gewährleistet werden, da bekanntermaßen jede technische Schutzmaßnahme mit entsprechendem Aufwand unterlaufen werden kann.
(3) Der Betreiber verpflichtet sich, im Rahmen des marktüblichen für das Portal eine größtmögliche Verfügbarkeit im Internet sicher zu stellen. Aus technischen Gründen ist eine absolute Verfügbarkeit jedoch nicht gewährleistet.
(4) Der Betreiber verpflichtet sich, die freigeschalteten Profile bei den drei größten internationalen Betreibern von Suchmaschinen (Google, Yahoo und MSN) regelmäßig anzumelden. Die Aufnahme und Platzierung der Seiten bei diesen Suchmaschinen kann jedoch nicht vom Betreiber gewährleistet werden, da dies unter anderem vom Inhalt des Profils abhängig ist.
(5) Der Betreiber verpflichtet sich, in bestimmten Abständen Fachveröffentlichungen für die interessierten Nutzer zur Verfügung zu stellen, um auf diese Weise die Seite aktuell zu halten. Art und Umfang der Fachveröffentlichungen liegen im Ermessen des Betreibers.
(6) Der Anbieter kann dem Betreiber eigene Artikel zur Veröffentlichung auf der Seite vorschlagen. Der Betreiber entscheidet über die Veröffentlichung wohlwollend aber nach eigenem Ermessen gemäß dem Zweck der Seite und nach dem jeweils gültigen Recht.
§4 Anbieterprofil
(1) Das eigene Profil wird von jedem Anbieter selbst gestaltet.
(2) Bei der Gestaltung beachtet der Anbieter die vom Betreiber gesetzten Rahmenbedingungen.
(3) Der Anbieter ist damit einverstanden, dass der Betreiber die Daten, die der Anbieter dem Betreiber über das Eintrags- und/oder Änderungsformular mitteilt, in einer Datenbank speichert und, mit Ausnahme von
Bankverbindung und Passwort, als Teil des Profils des Anbieters veröffentlicht.
(4) Bereits unmittelbar nach dem Eintrag und Veröffentlichung durch den Betreiber ist das Profil des Anbieters öffentlich auffindbar.
(5) Der Anbieter hat eine Mitwirkungspflicht am Zustandekommen der Leistung und ist insbesondere verpflichtet,
- sein Profil vollständig und aktuell zu halten,
- alle Links auf Webseiten, Fotos, Dokumente und die Mailadresse funktionsfähig zu halten,
- Aufforderungen seitens des Betreibers zur Aktualisierung oder Vervollständigung seines Profils zeitnah umzusetzen.
(6) Bei gänzlicher oder teilweiser Nichtlieferung der geforderten Daten oder Ungültigkeit von Mailadresse und/oder Links ist der Betreiber berechtigt, die vereinbarten Leistungen so lange nicht oder nur teilweise zu erbringen, bis die Daten vollständig und korrekt vorliegen.
(7) Der Anbieter kann sich nach eigenem Ermessen dafür entscheiden, sein Profil für eine bestimmte Zeit für die Öffentlichkeit zu sperren.
(8) Ein vorübergehender Verzicht auf Leistungen des Betreibers durch den Anbieter berührt nicht die Vertragspflichten des Anbieters, insbesondere besteht kein Anspruch auf Rückerstattung von Beiträgen für diesen Zeitraum.
(9) Ein Anbieter kann sein Profil auch vor Ablauf der Vertragslaufzeit endgültig löschen lassen – zum Beispiel, wenn der Anbieter seine selbstständige Tätigkeit dauerhaft aufgibt. Damit werden auch alle Kopien seines Profils im Archiv gelöscht. Alle Links auf das Profil in den Suchergebnissen von externen Verzeichnissen laufen dann ins Leere. Diese Verknüpfungen werden erst nach und nach von den Suchmaschinen-Betreibern gelöscht. Der Betreiber kann eine sofortige Löschung von Links auf den Webseiten Dritter weder veranlassen noch gewährleisten.
(10) Vom Anbieter hochgeladene, gefaxte und per Post oder Mail an den Betreiber gesandte Dateien und Dokumente brauchen vom Betreiber nicht zurückgegeben werden. Diese werden nach dem Wegfall des Zwecks endgültig und restlos gelöscht. Dem Anbieter wird daher empfohlen, Originale immer zu behalten.
(11) Zur Verbreitung der Profile im Internet erlaubt der Betreiber Dritten, auf ihren Webseiten Auszüge aus Profillisten in Form von iFrames, Gadgets oder Widgets darzustellen. Auszüge aus den Profilisten werden außerdem der interessierten Öffentlichkeit als abonnierbare Newsfeeds zur Verfügung gestellt. Der Anbieter stimmt der Verbreitung seines Profils durch diese oder ähnliche Techniken zu.
§5 Haftung für Inhalte
(1) Der Betreiber ist nicht verpflichtet, den Eintrag des Anbieters und die damit verknüpften Webseiten und Dokumente auf Rechtskonformität zu überprüfen.
(2) Der Anbieter ist verpflichtet, seinen Eintrag und seine damit verknüpften Seiten rechtskonform zu gestalten und stellt den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf Grund von Rechtsverletzungen des Anbieters an den Betreiber gestellt werden.
(3) Der Anbieter versichert, dass sein Eintrag dem Recht der Bundesrepublik Deutschland nicht widerspricht, und keine Rechtsgüter Dritter dadurch verletzt werden.
(4) Der Anbieter versichert, dass er die von ihm in seinem Eintrag angebotenen Leistungen gesetzlich ausführen darf, die angegebenen Aus- und Weiterbildungen absolviert hat, sowie die aufgeführten Titel und Zertifikate tatsächlich besitzt und führen darf.
(5) Der Anbieter versichert, dass er sich bei der Ausübung seiner Tätigkeit an allgemein anerkannten wissenschaftlichen und moralischen Standards orientiert.
§6 Haftungsbegrenzung des Betreibers
(1) Eine unbeschränkte Haftung des Betreibers besteht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, der Übernahme von Garantien sowie der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten oder Leib und Leben.
(2) Im Übrigen ist die Haftung des Betreibers ausgeschlossen.
§7 Laufzeit und Kündigung
(1) Der Vertrag wird für ein Jahr geschlossen und verlängert sich automatisch jeweils um ein weiteres Jahr, soweit er nicht von einer Partei mit einer Frist von sechs Wochen zum jeweiligen Laufzeitende ordentlich gekündigt wurde. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
(2) Beginnt der Vertrag in der zweiten Jahreshälfte, dann ist im ersten Jahr nur der halbe Jahresbeitrag fällig. In den Folgejahren wird dann automatisch auf ganzjährige Laufzeit umgestellt.
(3) Erfolgt keine (fristgerechte) ordentliche Kündigung, so verlängert sich die Laufzeit des Vertrages um ein weiteres Jahr, jedoch entsprechend der Leistungsbeschreibung, die zu diesem Zeitpunkt gültig ist. Preisänderungen müssen dem Anbieter durch den Betreiber vier Wochen vor Beginn der
Kündigungsfrist per Rundmail oder in anderer Form mitgeteilt worden sein, um für das Folgejahr Gültigkeit zu erlangen.
(4) Der Betreiber ist berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen,
- wenn ein Anbieter seine Verpflichtungen aus diesem Vertrag trotz Abmahnung nicht einhält.
- wenn er seine Funktion als Betreiber dieser Datenbank endgültig aufgibt,
(5) Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen,
wenn der Betreiber seine Verpflichtungen aus diesem Vertrag trotz Abmahnung nicht einhält.
(6) Im Fall einer außerordentlichen Kündigung werden vorausgezahlte Beiträge der Anbieter für volle nicht in Anspruch genommene Monate vom Betreiber zurück erstattet.
§8 Schlussbestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am 01.02.2016 in Kraft und gelten für Einträge und Bestellungen ab diesem Datum. Soweit Rechtsnormen nicht entgegenstehen, ist Gerichtsstand für beide Parteien Augsburg und ausschließlich deutsches Recht ist anwendbar.
(2) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf diese Schriftformerfordernis selbst.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen dadurch nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu treffen, die dem mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt. Eine entsprechende Verpflichtung der Vertragsparteien besteht auch für den Fall, dass der Vertrag und oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke enthalten.